[Update:] Trotz der Ankündigung von Youtube, das Urteil prüfen zu wollen, beugte sich der Videodienst zunächst dem Gericht: Die Sperrtafeln, mit denen Youtube der Gema die Schuld an den gesperrten Videos zuweist, wurden geändert.
Die Gema-Sperrtafeln auf Youtube lesen sich nun so:
„Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, über deren Verwendung wir uns mit der Gema bisher nicht einigen konnten.“
Damit kommt der kurze Text der Wahrheit und Kern des langen Streits der Gema gegen Youtube schon deutlich näher als bislang.
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Die Verwertungsgesellschaft Gema konnte vor Gericht nach langem Kampf eine Unterlassungsklage gegen Youtube durchsetzen.
Die bekannten Sperrtafeln, die deutsche Youtube-Nutzer darüber informieren, dass ein Musikvideo nicht zu sehen, sei, weil die Gema Youtube nicht die nötigen Rechte eingeräumt hätte, seien irreführend und müssen entfernt werden.
Gema-Vorstandsvorsitzende Dr. Harald Heker: „Seit fast drei Jahren führt YouTube die Öffentlichkeit mit diesen Sperrtafeln in die Irre und beeinflusst rechtswidrig die öffentliche Meinungsbildung einseitig zu Lasten der GEMA. YouTube stellt sich einerseits auf den Standpunkt, keine Lizenz und damit keine Rechte für die Videos zu benötigen. Andererseits sollen laut der Sperrtafel die Videos gerade aufgrund der unterbliebenen Rechteeinräumung nicht zu sehen sein. Diesen Widerspruch hat das Gericht erkannt und das Verhalten von YouTube als unzulässig eingestuft.“
Bei Zuwiderhandlung droht im Einzelfall ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro.
Youtube allerdings hat bereits angekündigt, die Urteilbegründung prüfen zu wollen und sieht die Tafeln als wichtige Information für die Nutzer, warum verschiedene Videos nicht verfügbar seien.
Mit einem Frieden im Streit Gema vs. Youtube scheint also noch lange nicht zu rechnen sein.
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